In eigener Sache: CDU/CSU und SPD wollen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus herstellen

Erfreut reagiert das Forum Gemeinnütziger Journalismus - dem auch die CampusZeitung blickfeld angehört - auf den nun vorliegenden Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD. Die Koalitionäre haben Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht angekündigt, darunter auch die Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus versprochen.

„Wir freuen uns, dass die neue Koalition die Bedeutung von gemeinnützigem Journalismus für die Zukunft der Berichterstattung erkennt“, sagt David Schraven, Forums-Vorsitzender und Publisher des Medienhauses CORRECTIV. „Die Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus ist überfällig.“

Eine stabile Koalition von CDU und SPD könne nun den notwendigen Erfolg bringen, wo die letzte Regierung unter SPD, Grünen und FDP gescheitert sei. Diese habe zwar den gemeinnützigen Journalismus im Koalitionsvertrag versprochen, aber ist die Umsetzung schuldig geblieben.

Forum legte Gesetzesentwurf für gemeinnützigen Journalismus vor

„Im vergangenen September haben wir gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Kampagnenplattform innn.it einen konkreten Gesetzesentwurf zur Rechtssicherheit des gemeinnützigen Journalismus vorgelegt“, sagt Anne Webert, stellvertretende Vorsitzende des Forums und des Deutschen Journalisten-Verbandes (djv).

Gemeinnützigkeit ist eine zusätzliche Finanzsäule in der Medienlandschaft und stärkt die Presse in der Fläche, „das haben nun die künftigen Koalitionäre in Berlin erkannt und versprechen eine Umsetzung“, sagt Susanne Stiefel, Vizevorsitzende des Forums und Mitgründerin der KONTEXT:Wochenzeitung aus Stuttgart. »red«

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