Nordrhein-Westfalen führt Maskenpflicht zum 27. April 2020 (Montag) ein
Ab dem 27. April 2020 wird die bisherige Empfehlung der Bundesregierung, im ÖPNV und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, in Nordrhein-Westfalen in eine Pflicht umgewandelt. Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: „Das Wichtigste bleibt: Abstand halten und die konsequente Einhaltung von Hygieneregeln. Nach Experten-Auffassung kann auch das Tragen von Alltagsmasken dazu beitragen, das Infektionsrisiko zu reduzieren.“
„In einer Telefonkonferenz mit der Kommunalministerin Ina Scharrenbach haben wir Oberbürgermeister in NRW heute Vormittag das Land aufgefordert, umgehend für eine einheitliche Regelung zum Mund-Nasen-Schutz zu sorgen“, schreibt Mucke in seinem Facebook-Beitrag. In anderen Bundesländer, wie Sachsen, Thüringen, Bayern oder Baden-Württemberg, gilt eine solche Pflicht bereits oder wird in wenigen Tagen eingeführt.
Einzelne Städte in NRW führen Maskenpflicht auf eigene Initiative ein
Wuppertal, Remscheid und Solingen haben der nordrhein-westfälischen Landesregierung eine Frist gegeben, eine landesweit einheitliche Regelung einzuführen, wie Mucke ausführt: „Wenn bis morgen Mittag keine Regelung vorliegt, werden wir und zahlreiche andere Kommunen im Rahmen einer Allgemeinverfügung eine eigene Regelung erlassen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.“ Er sieht dringenden Handlungsbedarf, denn „mit der Öffnung der Geschäfte und dem kommenden Schulbeginn werden zunehmend die Abstandsregeln nicht eingehalten.“
Andere Städte in Nordrhein-Westfalen sind bereits einen Schritt weiter. Wie der Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtet, setzt Münster eine solche Pflicht bereits zum kommenden Montag um. In Dorsten gilt sie bereits seit heute in öffentlichen Gebäuden. Hamm möchte laut WDR die Schüler/-innen der Abschlussklassen, angesichts der am Donnerstag beginnenden Schule, mit Masken ausstatten.
„Schal oder Halstuch“ reichen, „falls keine andere Maske verfügbar ist.“
Schutzmasken sind derzeit rar und werden vor allem vom medizinischen Personal gebraucht. „Eine Pflicht zum Mund-Nasenschutz bedeutet, dass auch ein Schal oder Halstuch verwendet werden kann, falls keine andere Maske verfügbar ist“, erklärt Oberbürgermeister Andreas Mucke.
Eine bundeseinheitliche Regelung gibt es nicht. Im letzten Bund-Länder-Beschluss zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurde lediglich eine Empfehlung abgegeben:
„Für den Alltagsgebrauch gelten hinsichtlich des Tragens von Masken im öffentlichen Raum die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes, nach denen das Tragen sogenannter (nicht-medizinischer) Alltagsmasken oder Community-Masken in öffentlichen Räumen, in denen der Mindestabstand regelhaft nicht gewährleistet werden kann (z.B. ÖPNV), das Risiko von Infektionen reduzieren kann.“
Maskenpflicht bereits ab Donnerstag oder Freitag?
Andreas Mucke bringt es auf den Punkt: „Dieser Schutz trägt dazu bei, dass wir andere Menschen schützen!“ Laut Radio Wuppertal könnte eine Maskenpflicht im Bergischen Städtedreieck bereits ab Donnerstag oder Freitag gelten. »red«
Auch mit Maske gilt weiterhin:
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