Kundgebung in Elberfeld: „Kein Platz für Nazis – Schluss mit Polizeigewalt“

Am Freitag, 23. Mai 2025, findet um 18 Uhr vor den City Arcaden in Wuppertal-Elberfeld eine Kundgebung unter dem Motto „Kein Platz für Nazis – Schluss mit Polizeigewalt“ statt. Anlass der Versammlung sind nach Angaben des veranstaltenden Bündnisses wiederholte rechtsextreme Übergriffe in der Innenstadt, ein Fall von Polizeigewalt sowie der Prozess rund um den Solinger Brandanschlag in 2024.

Trauerbekundung vor dem Haus in der Grünewalder Straße in Solingen - Foto: blickfeld

„In den letzten Monaten mussten wir beobachten, wie sich rechtsextreme Gruppen wieder offen in Elberfeld bewegen, Menschen einschüchtern und angreifen – vor allem junge queere Menschen“, sagt Lukas S. vom Bündnis Wuppertal stellt sich quer (WSSQ). Laut des Bündnisses berichten in den letzten Wochen und Monaten mehrere Betroffene von rassistischen und queerfeindlichen Beleidigungen und sogar körperlichen Angriffen. Nach Angaben von WSSQ sei mindestens ein Fall mit einem Krankenhausaufenthalt verbunden gewesen. „Besorgniserregend waren auch Vorfälle am Rande der WSSQ-Großdemonstration im Februar, bei denen mehrere Personen von rechtsextremen Jugendlichen massiv bedrängt und beleidigt wurden“, so das Bündnis.

Bündnis kritisiert Wuppertaler Polizei

Doch nicht nur von rechter Gewalt gehe derzeit Gefahr aus – auch das Handeln der Wuppertaler Polizei wirft aus Sicht von WSSQ offene Fragen auf. Am 7. Mai 2025 wurde, so das Bündnis, ein 67-jähriger Mann indischer Herkunft in Wuppertal durch den Einsatz eines Tasers lebensgefährlich verletzt und musste mehrere Tage auf der Intensivstation behandelt werden. WSSQ kritisiert, dass die Polizei solche Situationen eskalieren lasse, insbesondere, wenn migrantische Personen involviert sind. Zahlreiche Wuppertaler Medien berichteten über den Fall, unter anderem der WDR. Dieser schreibt von internen Ermittlungen gegen den verantwortlichen Beamten wegen möglicher Körperverletzung.

Das Bündnis kritisiert zudem die Ermittlungsarbeit und Informationspolitik der Wuppertaler Polizei im Zusammenhang mit dem derzeit vor dem Landgericht Wuppertal verhandelten Solinger Brandanschlag und bewertet diese als „gefährliche Täuschung der Öffentlichkeit“. Bei dem Anschlag im März 2024 starb eine vierköpfige junge Familie aus Bulgarien. „Die Polizei stufte den Brandanschlag in Solingen von März 2024 erst als ‚rechtsmotiviert‘ ein. Nun kommt heraus: Ein Mitarbeiter löschte den Vermerk“, schreibt die taz in einem kürzlich erschienenen Artikel, in dem zudem davon berichtet wird, dass im Wohnhaus des Angeklagten „mehr als ein Dutzend NS- und Hitler-Bücher“ gefunden wurden. »red«

Diskussion zum Thema: „AfD-Verbot – jetzt erst recht!“

Am Dienstag, 3. Juni um 19 Uhr findet in der Alten Feuerwache Wuppertal (GoogleMaps) eine öffentliche Veranstaltung unter dem Titel „AfD-Verbot – jetzt erst recht!“ mit dem Rechtsextremismus-Experten Prof. Dr. Fabian Virchow statt.

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