Studierendenparlament (StuPa) ändert Beitragsordnung zum Wintersemester 2014/15
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) finanziert sich über den Semesterbeitrag. Aktuell fließen 11€ pro Studi in den AStA-Haushalt. Damit werden u.a. die Krabbelgruppe „Uni-Zwerge“, der AStA-Schreibwarenladen, die Beratungsangebote sowie die Kulturflatrate finanziert. Einnahmen und Ausgaben klaffen dabei seit Jahren auseinander und es entstehen Überschüsse. Über 120.000€ (Stand Jahresabschluss 2012/13) hat die Vertretung der Studierendenschaft mittlerweile auf der hohen Kante liegen.
Studierendenparlament diskutierte über Beitragsordnung
Die Maximen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit werden den StuPa und ASten bereits von Landesebene vorgegeben. In der eigenen Beitragsordnung verpflichtet sich die Wuppertaler Studierendenschaft lediglich die „notwendigen Beiträge (…) zur Erfüllung ihrer Aufgaben“ zu erheben. Doch hier wird klar: Es wird zuviel eingenommen.
Deshalb diskutierte das Wuppertaler Studierendenparlament über verschiedene Lösungsansätze. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) scheiterte mit ihrem Antrag zur Senkung des Beitrages um zwei Euro. Auch der gemeinsame Antrag von LHG und der Grünen Hochschulgruppe fand keine Mehrheit. Gefordert wurde ebenfalls eine Senkung um zwei Euro, verbunden mit einer Erhöhung der Zuwendungen an die Fachschaftsräte um einen Euro auf insgesamt drei Euro je Studierenden. Erst eine Beanstandung sowie eine umfangreiche Präsentation der amtierenden AStA-Finanzreferentin Laura Vormbrock bewegte das StuPa auf seiner Sitzung vom 23.04.2014 zu einer Entscheidung.
Fachschaftsräte sitzen auf fünfstelligen Beträgen
Nicht nur der AStA verfügt über zuviel Geld. Gleiches gelte auch für die Mehrheit der Fachschaftsräte. Laut Vormbrock lägen bei einigen Räten zwischen 10.000 und 20.000 Euro auf den Konten. Klares Argument gegen eine Erhöhung des Fachschaftsbeitrages, wie die Finanzreferentin auch in ihrer Präsentation zum Ausdruck brachte. Ferner bestünde die Möglichkeit, dass der AStA Projekte der Fachschaftsräte finanziell unterstützt.
Dies überzeugte die Parlamentarier. Die Erhöhung des Beitrages für die Fachschaftsräte war vom Tisch, es wurde nur noch über die Höhe der Beitragssenkung insgesamt diskutiert. Theoretischer Spielraum dabei: Selbst die ursprünglich von der LHG geforderten zwei Euro würden laut Beispielrechnung für das Haushaltsjahr 2012/13 weiterhin zu jährlichen Überschüssen führen.
Dennoch wurde der Beitrag (einstimmig) um lediglich einen Euro gesenkt. Ausschlaggebend dafür war, dass möglicherweise Forderungen gegen den AStA erhoben werden könnten, wie Josua Schneider, einer der amtierenden AStA-Vorsitzenden, gegenüber dem StuPa schilderte. Größter Kostenpunkt: Eine mögliche Steuernachzahlung im Bereich von annähernd 100.000 Euro. In der StuPa-Sitzung zuvor argumentierte die Liste Odeon / Campusbash zudem mit weiteren möglichen Kosten wie beispielsweise für die Einführung einer UniCard, die wieder Thema sei. »mw«
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