„Das BAföG ist das Herzstück der staatlichen Studienfinanzierung. Und ein zentrales Instrument, um Chancengleichheit beim Zugang zur Hochschule zu sichern. Doch noch immer ist es nicht auskömmlich, und noch immer bekommen zu wenige Studierende BAföG. Rund ein Drittel der Studierenden lebt in prekären Verhältnissen. Wir haben bei der Studienfinanzierung ein Umsetzungs- und kein Erkenntnisproblem“, stellen die Bündnisbeteiligten fest, zu denen auch Arbeiterkind.de, weitere Gewerkschaften sowie Hochschulorganisationen der katholischen und evangelischen Kirche gehören.
BAföG-Forderungen: sofortige Erhöhung, automatische Anpassung und Rückkehr zum Vollzuschuss
Aus Sicht des BAföG-Bündnisses sind folgende Punkte zentral für eine BAföG-Reform:
- Erhöhung der BAföG-Sätze: Die Bedarfssätze sind „sofort auf ein existenzsicherndes Minimum“ anzuheben. Durch höhere Freibeträge soll zudem der Kreis an BAföG-Berechtigten steigen.
- Erhöhung der Wohnkostenpauschale: Diese soll auf mindestens 440 Euro im Monat steigen. Geförderte, die bei ihren Eltern wohnen, sollen ebenfalls mehr Geld erhalten.
- Automatische Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge: Das Bündnis fordert eine automatische Anpassung an die Entwicklung von Preisen und Einkommen. Auch soll die Minijob-Grenze automatisch angepasst werden, ebenso die Zuschläge zur Kranken- und Pflegeversicherung.
- BAföG als Vollzuschuss: Der Darlehensanteil der Förderung soll schrittweise reduziert und das BAföG perspektivisch wieder als Vollzuschuss, ohne Pflicht einer Rückzahlung, vergeben werden.
„Wir sind uns einig: Beim BAföG muss dringend etwas passieren!“
„Als breites Bündnis fordern wir: Das BAföG muss zum Leben reichen! Dafür müssen die Bedarfssätze angehoben werden und der Empfänger:innenkreis deutlich ausgeweitet werden. Die Wohnkostenpauschale muss der Realität entsprechen! Die aktuellen 380 Euro sind eine Farce und reichen in fast keiner Hochschulstadt aus! Damit die Existenzsicherung von Studierenden nicht hintenüberfällt, braucht es einen automatischen Anpassungsmechanismus, sodass die Bedarfssätze und Freibeträge regelmäßig an die Realität angepasst werden. Schließlich muss eine schrittweise Rückkehr zum Vollzuschuss begonnen werden – über die Senkung des Darlehensanteils. Wir sind uns einig: Beim BAföG muss dringend etwas passieren!“, kommentiert fzs-Vorstandsmitglied Emmi Kraft. »red«
