Das Studierendenparlament verlangt Aufklärung vom AStA über Finanzen

Einnahmen und Ausgaben von 3.500 Euro nicht nachvollziehbar

StuPa gebe ich mir hingegen nicht mehr.“ Entgegen der Annahme, es sei nichts mehr Berichtenswertes aus dem Studierendenparlament (StuPa) zu vermelden, versprach die Einladung zu dieser Sitzung (7.März 2012) potenziell brisanten Stoff zu liefern. Schließlich stand zur Debatte, warum Veranstaltungseinnahmen nicht ordnungsgemäß abgerechnet und zum Teil außerhalb der dafür gesetzlich vorgeschriebenen Stellen wieder ausgegeben wurden. Der Kassenverwalter (KV) ist nämlich laut Haushalts- und Wirtschaftsführungs-Verordnung der Studierendenschaften (HWVO) als einziger berechtigt, Einnahmen und Ausgaben auf Anweisung des jeweiligen Finanzreferenten zu tätigen. Damit der KV nicht bei jeder AStA-Veranstaltung (Allgemeiner Studierendenausschuss) zugegen sein muss, ist es nach Absprache zwischen AStA-Vorsitz, Finanzreferenten und KV erlaubt, andere Personen mit der Einnahme von Geldern zu beauftragen. Wichtig hierbei ist, dass diese Personen anschließend eine zeitnahe Abrechnung erstellen, die dem KV vorgelegt werden muss.
Das Problem: Dies ist seit dem 24.November 2011 nicht mehr erfolgt!
Stattdessen wurde die ursprüngliche Wechselkasse zu einer „Handkasse“ umfunktioniert, d.h. mit den Einnahmen wurden Ausgaben getätigt, die weder vom KV noch von der Finanzreferentin angewiesen bzw. durchgeführt wurden.
Hier gab es somit Handlungsbedarf. Das Resultat: Der KV zog die Kassen ein und konstatierte: „Die in den Kassen vorgefundenen Aufzeichnungen lassen keinen Schluss zu, ob eine notwendige Aufarbeitung ein schlüssiges Ergebnis erbringt.“ Soll heißen: Einnahmen von 2400 Euro und daraus getätigte Ausgaben in Höhe von 1100 Euro sind gegenwärtig nicht nachvollziehbar. Im Raum steht nun die Frage, wie es dazu kommen konnte. Ferner muss geklärt werden, ob Missbrauch oder Manipulation vorliegt. Das StuPa hat dem AStA nun zwei Wochen gewährt, um den Sachverhalt aufzuklären.

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Solche Vorgänge entbehren jeglicher Transparenz und Verantwortung im Umgang mit Studierendengeldern. Bleibt zu hoffen, dass sich derartige Vorgänge, ungeachtet der vollständig zu leistenden Aufklärung, nicht wiederholen und vor allem das Vertrauen der Studierenden in die sie zu vertretenden Gremien nicht darunter leidet.

Der Bericht soll zur nächsten StuPa-Sitzung am 21.März um 16:30h auf der AStA-Ebene vorgelegt werden. Ihr seid alle herzlich eingeladen. »lz & mw«

Weiterführende Informationen findet ihr im Bereich „Hochschulpolitische Organisationen„.

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  1. Frederik

    Hey,

    mal wieder schön zu lesen der Bericht. Passt genau in den vor kurzem erschienen Artikel in der Welt usw. und vom RCDS gerne verbreiteten link dazu. http://www.welt.de/themen/Asta/
    Naja ich hoffe, dass jeder weiß welche Listen den AStA in Wuppertal stellen! 😉

  2. Ich hoffe viel mehr, dass die Leute differenzieren und sich genau anschauen, welcher Teil der Listen im AStA ihre Arbeit ordentlich machen und welche nicht. 😉

  3. Das hab ich mir gedacht! Der AStA baut Scheiße in einer Dimension, die strafrechtlich relevant werden könnte, und der hochschulpolitische Arm einer zurecht existenzbedrohten Partei versucht erst mal, sich selber aus der Schusslinie zu bringen. Existiert der Umstand, dass hier nach Großgutsherrenart Absprachen und Verordnungen ignoriert werden, erst seit gestern? Wenn die LHG davon nichts mitbekommen hat, dann doch nur, weil sie sich scheinbar nicht für die Umstände im AStA interessiert hat. Wenn die LHG von der Geschichte wusste und bis letzte Woche den Mund nicht aufbekommen hat, hängt sie genauso drin wie der ganze Rest. Es erinnert ein bisschen an die Rolle der Angela Merkel in der CDU-Spendenaffäre!

  4. Die LHG hat im Laufe der letzten Wochen ebenfalls schon mehrfach angemahnt, endlich eine vernünftige und korrekte Aufstellung der Veranstaltungen zu liefern.

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