Neuer AStA im Amt

Am 4. August wurden sowohl das neue StuPa-Präsidium als auch der neue Vorsitz und der Finanzreferent des Allgemeine Studierendenausschusses (AStA) gewählt. Die StuPa-Geschäfte werden nun von Andrea Lehmann (LHG), Simon Funken (RCDS) und Philip Wendholt (Odeon/Campusbash) geführt. Im AStA-Vorsitz sind erneut Josua Schneider (Odeon/Campusbash) sowie Sven Metz (LHG) vertreten. Sie werden von Philip Scheffler (RCDS) verstärkt. Neuer Finanzreferent ist Sebastian Richter (RCDS).

Koalition aus Odeon/Campusbash, RCDS, BIS und LHG startet in die neue Legislaturperiode 2014/15

Die Wahl des StuPa-Präsidiums verlief dabei nicht unproblematisch. Dennis Pirdzuns (Grüne) fiel als Kandidat der Opposition, der traditionell ein Platz im Präsidium zugestanden wird, mehrfach durch. Bakr Fadl (Odeon/Campusbash) übernahm den vakanten dritten Präsidiumsplatz kurzzeitig bis zu seiner Bestellung zum AStA-Marketingreferenten. Philip Wendholt (Odeon/Campusbash) wurde für ihn nachgewählt.

Erneut auf der Agenda: Eine Karte für alles.

UniApp, UniCard, Lernraum und Museumsflatrate

Unter dem fünften Tagesordnungspunkt stand die Wahl des AStA-Vorsitzes. Philip Scheffler, amtierender RCDS-Vorsitzender in Wuppertal, möchte Themen wie die UniCard oder eine UniApp, die eine Verwaltung von Wusel und Moodle per Smartphone gestattet, voranbringen. Er steht für einen „serviceorientierten“ und „ideologiefreien“ AStA, der ein „gutes und kooperatives Verhältnis zum Rektorat“ pflegt. Josua Schneider (Odeon/Campusbash) beabsichtigt in der kommenden Amtszeit die AStA-Ebene weiter zu verschönern und verweist dabei auf die bereits erfolgten Sanierungsarbeiten. Das Ziel: Die Schaffung eines angenehmen Lernraums. Ferner soll in Kürze der Außenbereich mit neuen Möbeln und Sitzmöglichkeiten ausgestattet werden. Auch er steht für eine UniCard und kann sich grundsätzlich eine finanzielle Beteiligung der Studierendenschaft an diesem Projekt vorstellen. Sven Metz (LHG) setzt sich für einen Ausbau der kürzlich eingeführten Bühnenflatrate ein. Diese gilt bisher nur für Theaterbesuche und soll nach seinen Vorstellungen auf Museen ausgedehnt werden.

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AStA-Vorsitz nicht von gesamter Koalition getragen

Während die 12-köpfige StuPa-Koalitionsmehrheit mit voller Zahl Scheffler und Metz ins Amt wählte, verweigerte ein Parlamentsmitglied im Rahmen der geheimen Abstimmung Josua Schneider die Gefolgschaft. Auch der anschließend gewählte Sebastian Richter wurde lediglich mit 11 von 12 Koalitionsstimmen als neuer AStA-Finanzreferent gewählt. Angesichts von insgesamt 21 Parlamentarier ist dies eine gerade ausreichende Mehrheit.

Ferner wurden auch die neuen AStA-Referate eingerichtet. Wie bereits erwähnt, übernimmt Bakr Fadl (Odeon/Campusbash) erneut den Bereich „Marketing“. Die Themen „Ökologie und Mobilität“ liegen zukünftig bei Mehmat Özkan (BIS). Wolf Reidemeister (Odeon/Campusbash) ist für das Arbeitsfeld „Gebäude und Technik“ zuständig. Sein Listenkollege Benyamin Ben-Benyamin übernimmt den Kulturbereich des AStA. Zudem gehören Manuela Wienhauer (RCDS) als Referentin für Hochschulpolitik und Bastian Politycki (ebenfalls RCDS) als Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit dem neuen AStA an. Nur Havva Siphani (BIS) komplettiert das Personaltableau als Sozialreferentin.

Wahlprüfungsverfahren verzögert sich

Einzig die Wahl zum Schlichtungsrat wurde verschoben. Da die letzte StuPa-Wahl angefochten wurde, muss ein Wahlprüfungsverfahren eingeleitet werden, für das der Schlichtungsrat zuständig ist. Der 6-köpfige Rat wird jeweils zu einem Drittel von AStA, StuPa und der Fachschaftsrätekonferenz (FSRK) gewählt. Auf Initiative der Liste Odeon/Campusbash wurde die Wahl innerhalb des StuPa vertagt. Die Begründung: Nach Auskunft der Hochschulverwaltung könne der Schlichtungsrat auch von Hochschulangehörigen besetzt werden, die nicht Mitglied der Studierendenschaft sind. Laut Josua Schneider sei eine Besetzung des Rates durch Studierende stets dem Vorwurf der Parteilichkeit unterworfen. Mit einer Besetzung durch Hochschulangehörige wie beispielsweise Professoren oder anderen Funktionsträgern sei die Pflicht der Mitglieder zur Neutralität und Unabhängigkeit gewährleistet. AStA, StuPa und FSRK sollen dazu gemeinsam beraten.

Die nächste StuPa-Sitzung findet am Mittwoch, den 3. September um 18 Uhr auf der AStA-Ebene (Großraumbüro) statt. Interessierte Studierende können an den öffentlichen Sitzungen teilnehmen. »mw«

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