Neuwahl des AStA beschlossen

Einstimmig beschloss das Studierendenparlament (StuPa) auf seiner letzten Sitzung am 23.Mai die Neuwahl des AStA. Vorausgegangen war eine fast zweistündige Debatte über den Tagesordnungspunkt „Fragen an den AStA-Vorsitz“, obwohl kein Mitglied von diesem anwesend war. Angesichts dieser Entwicklungen trat das vorherige Gespräch mit Rektor, Prorektor und Kanzler der Bergischen Universität deutlich in den Hintergrund.

Eintracht innerhalb des Studierendenparlamentes

Einzig der AStA-Vorsitzende Sebastian Richter (RCDS) war krankheitsbedingt entschuldigt. Von Rainer Mucha (RCDS) und Kai Schumann (DIE PARTEI) lagen dem StuPa-Präsidium um Alexander Bialek (LHG) herum keine Rückmeldungen vor.

Ferner lagen auch keine Informationen des AStA-Vorsitzes zu den beschlossenen Anträgen des StuPas vor. Der AStA ist als ausführendes Organ verpflichtet diese umzusetzen. Beispielsweise wurde der AStA angehalten seine Plenumsprotokolle zeitnah zu veröffentlichen. Die Realität: Seit zwei Monaten wurden keine neuen Protokolle veröffentlicht. Ferner liegen für dieses Jahr nur Protokolle mit dem Zusatz „vorläufig“ vor.

Auch wurde die Arbeitsweise des AStA in umfangreicher Weise kritisiert. Blickfeld berichtete bereits über erhebliche Missstände auf der AStA-Ebene und zahlreiche Rücktritte.

Man zog die Reißleine.

Auf Initiative von Bialek wurde der Beschluss gefasst die Auszahlung der Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des AStA bis auf Weiteres auszusetzen. Julia Buschhorn (LHG) hat bereits vor einigen Tagen in ihrer Funktion als AStA-Finanzreferentin die Auszahlung der Aufwandsentschädigung gestoppt. Sie könne angesichts der Situation im AStA eine weitere Auszahlung gegenüber der Studierendenschaft nicht mehr rechtfertigen.

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Berichte über ein zerrüttetes Verhältnis innerhalb des AStA ließen Zweifel aufkommen, ob die vorliegenden Missstände aus eigener Kraft behoben werden können. „Es kann nicht sein, dass unsere Arbeit – trotz bestehender Beschlüsse und klarer Rechtsgrundlage – von innen behindert oder torpediert wird“, so Carsten Dahlmann, Sprecher der LHG Wuppertal und AStA-Pressereferent. Auf Antrag von Bialek und zahlreichen Parlamentariern aus allen Hochschulgruppen wurde vom StuPa einstimmig die Neuwahl des AStA beschlossen. Diese wird am 4.Juni 2012 ab 18 Uhr auf der AStA-Ebene stattfinden.

„So geht’s nicht mehr. Wir fangen noch mal von vorne an, werden die letzten zwei Monate nutzen und produktiv arbeiten“, so Ann-Cathrin Klappert (Die Unabhängigen) im Interview mit den Kollegen von engelszunge.info. Ziel ist es laut Klappert gemeinschaftlich die Zeit bis zu den Neuwahlen zu nutzen und wieder ein Stück weit Interessensvertretung der Studierendenschaft zu werden.

Derzeit laufen innerhalb und zwischen den Hochschulgruppen im Studierendenparlament Debatten über die personelle Zusammensetzung des künftigen Gemeinschafts-AStA. »mw«

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