Verfasste Studierendenschaft: Politisches Engagement auf dem Campus

Hinweis: Dieser Beitrag erschien im blickfeld-Magazin zum WiSe 21/22.

Der AStA formuliert die Interessen der Studierenden gegenüber der Hochschulleitung, Öffentlichkeit und Politik. Den Wuppertaler Studierenden wird außerdem angeboten, universitätsinterne Beglaubigungen von Dokumenten und Zeugnissen im AStA-Sekretariat anfertigen zu lassen, sowie eine kostenlose Rechtsberatung und BAföG- und Sozialberatung wahrzunehmen.

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Zusammensetzung des Allgemeinen Studierendenausschusses

Der AStA besteht laut Satzung aus dem Vorsitz, dem Finanzreferat und weiteren nach Bedarf gebildeten Referaten, wie aktuell Soziales, Hochschulpolitik, politische Bildung, Kultur und Veranstaltungen, Mobilität und Nachhaltigkeit. Jedes Referat hat eine festgelegte personelle Zusammensetzung mit bestimmten Aufgaben und Funktionen. Zudem gehören die autonomen Referate zum AStA dazu, die sich speziell für die Belange bestimmter Studierendengruppen einsetzen, etwa das Queerreferat.

Das Studierendenparlament als Diskussionsort der Studierenden

Das Studierendenparlament ist das höchste beschlussfassende Gremium der Verfassten Studierendenschaft und wird jährlich gewählt. Die StuPa-Sitzungen finden monatlich statt und sind öffentlich. Studierende können sich über Fragen und Anträge einbringen. Diese werden dort diskutiert und entschieden. „Je nach Zuständigkeitsbereich sind der AStA oder auch das StuPa-Präsidium für die Umsetzung der Beschlüsse verantwortlich“, erläutert das amtierende StuPa-Präsidium. Neben seiner Mitwirkung bei der AStA-Bildung beschließt das StuPa den millionenschweren Haushaltsplan und besetzt den Haushalts-, Härtefall- und Sozialausschuss. Es beschäftigt sich mit den grundsätzlichen Angelegenheiten der Studierendenschaft und entscheidet über die Verwendung der Studierendenschaftsbeiträge. Außerdem werden die autonomen Referate bestätigt und die weiteren AStA-Referate vom Parlament eingerichtet und ebenfalls bestätigt.

Die Wahl des Studierendenparlaments

Das Studierendenparlament wird jährlich von den Studierenden der Hochschule gewählt und umfasst 21 Mitglieder. Zur Wahl lassen sich sogenannte Listen aufstellen, die von einzelnen Studierenden, Studierendengruppen und den politischen, zum Teil auch Parteien nahestehenden Hochschulgruppen am Campus gebildet werden. Die Hochschulgruppen treffen sich meist regelmäßig. Sie erarbeiten und diskutieren intern hochschulpolitische Inhalte, schreiben Anträge für die Sitzungen des Studierendenparlaments oder organisieren Veranstaltungen, Aktionen und Stammtische.

Mit der Teilnahme an der Wahl haben Studierende „die Möglichkeit, aktiv die Hochschulpolitik zu beeinflussen und ihren Interessen Ausdruck zu verleihen“, so das StuPa-Präsidium. Die Wahlbeteiligung ist wie an vielen anderen Hochschulen gering, konnte aber über die als Briefwahl durchgeführte StuPa-Wahl 2021 erhöht werden.

Vertretung marginaler Gruppen auf dem Campus

Neben den Referaten des AStAs gibt es noch – wie bereits erwähnt – autonome Referate, die selbstständig arbeiten und die Interessen von marginalisierten Gruppen vertreten. An der Bergischen Universität gibt es derzeit folgende autonome Referate (Stand: Ende 2021):

• autonomes Referat für Studierende mit Behinderungen und chronischen Krankheiten,
• autonomes Queerreferat,
• autonomes Frauen*referat,
• autonomes Referat für ausländische Studierende und Studierende mit Migrationshintergrund,
• das autonome Referat gegen ästhetische Diskriminierung und
• autonomes Fachschaftenreferat.

Deren Besetzungen erfolgen auf eigenen Vollversammlungen. Alle Studierenden können sich in die autonomen Referate als Referent:innen einbringen, jedoch sind nur Studierende, die den jeweiligen Gruppen angehören, dazu berechtigt, diese zu bestellen oder zu entlassen. »sv«

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