w( )( )del – Vom klaren Votum und dem unausgesprochenen Dilemma

Am Donnerstag, den 21. Juli, konstituiert sich um 16h auf der AStA-Ebene (ME.04) das neugewählte Studierendenparlament. Dem Flurfunk zufolge könnte dabei bereits ein von RCDS, LHG und einem dritten Partner getragener neuer AStA gewählt werden. Eine Seltenheit, dauerten bisherige Koalitionsverhandlungen doch deutlich länger.

Zentrales Ziel des neuen AStA dürfte dabei vor allem die Einführung einer UniCard sein. Die LHG sieht den Ausgang der StuPa-Wahl als „ein klares Votum der Studierendenschaft für (…) die UniCard“. Nach Meinung des Vorsitzenden Carsten Ace Dahlmann sei dieses Votum am LHG- und Gesamtergebnis der Wahl ablesbar.

Anzeige:

 

Betrachtet man die kumulierten Ergebnisse der Befürworter einer solchen UniCard, so vereinen RCDS, LHG, BTS und die PARTEI über 66% der von der Studierendenschaft abgegebenen Stimmen auf sich (14 von 21 Sitzen im StuPa) – offensichtliche Grundlage der LHG-Wahlinterpretation.

Oben genannte 66% stellen jedoch gerade einmal 4,5% der Studierendenschaft dar. Für knappe 2% war die Thematik nicht wahlentscheidend und bei fast 94% der Studierenden (12.107) ist keine Meinung bekannt. Zahlen, die eine in ablehnender Haltung verweilende Universitätsverwaltung kaum beeindrucken dürften.

So hat sich die Wuppertaler Studierendenschaft entschieden

Die prozentualen Zahlen klingen auf den ersten Blick eindeutig, verwischen aber nur die Realität und das darüberstehende Dilemma, in dem sich die verfasste Studierendenschaft seit Jahren in Wuppertal befindet – eine geringe Wahlbeteiligung und somit eine schwache Verhandlungsposition gegenüber den universitären Handlungsträgern von denen eine UniCard-Einführung zweifelsohne abhängt. Dabei könnte dieses Dilemma als Chance gesehen und genutzt werden.

Befürworter und Gegner einer UniCard könnten im Rahmen einer vom Studierendenparlament initiierten Urabstimmung1 ein zumindest gegenüber der StuPa-Wahl deutlicheres Votum der Studentinnen und Studenten erhalten. Während der letzten Abstimmung zur Einführung des NRW-Tickets fanden immerhin über 30% der Wahlberechtigten ihren Weg zur Urne. Ferner bietet diese Option die Möglichkeit, die studentischen Gremien und ihre Akteure auch außerhalb von regulären Wahlen in den Fokus der Studierendenschaft zu rücken und den Hauch einer politischen Kultur am Campus zu versprühen.

Bei einer mehrheitlichen Ablehnung hat sich die Thematik erledigt, während eine Zustimmung zwar keine Garantie für eine Einführung darstellt, jedoch – abhängig von der Ergebnisstruktur – eine verbesserte Argumentationsbasis gegenüber der Universitätsverwaltung sein kann.

Doch stellt dieser Vorschlag nicht alleine das potenzielle Ergebnis in den Vordergrund, sondern auch die politische Aktivierung der Studierendenschaft hinsichtlich der studentischen Gremien über den Aufhänger einer zu entscheidenden Sachfrage. »mw«

1 Ähnlich wie zur Wahl des Studierendenparlaments werden die wahlberechtigten Studentinnen und Studenten im Rahmen einer Sachfrage an die Urnen gerufen. Die letzte Urabstimmung befasste sich mit der Einführung des NRW-Semestertickets.

Nachtrag Nr.1: Das Revolutionär Sozialistische Forum nennt in einem eigenen Artikel Details zur möglichen Personalia des neuen AStA: Link zum Artikel

Nachtrag Nr.2: Auf der Webpräsenz der Hochschulgruppe „die unabhängigen“ ist ein Dokument aufgetaucht, welches angeblich der Koalitionsvertrag des künftigen AStA sein soll: Link zum Artikel

Anzeige:

 

  1. Weitere Informationen zum Thema findet man auf der Seite des RSF: http://revolucion.blogsport.de/2011/07/19/konstituierende-sitzung-des-stupa/

  2. Pingback: neuer asta gewählt – nachlese | die unabhängigen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.