AStA stellt Strafanzeige gegen StuPa-Opposition

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Bergischen Universität Wuppertal (BUW) hat laut einer gestern veröffentlichten Pressemitteilung Strafanzeige gegen die Opposition im Studierendenparlament (StuPa) wegen übler Nachrede und Verleumdung gestellt.

In einem Facebook-Eintrag wirft die Opposition dem AStA-Vorsitz Josua Schneider und dem Marketingreferenten Bakr Fadl „geschmacklose Scherze“ und „lästerhafte Kommentare“ im Hinblick auf homosexuelle Studierende vor. Diese sollen während der Abstimmung über die Neubestellung der autonomen Referate gefallen sein. Laut Satzung der Studierendenschaft ist es die grundsätzliche Aufgabe der autonomen Referate, „die Belange anerkannt und potentiell benachteiligter Studierendengruppen zu vertreten und daran mitzuwirken, bestehende Nachteile für diese zu beseitigen.“

In der Pressemitteilung weist der AStA diese Vorwürfe der „Diskriminierung Homosexueller“ zurück. Mehr noch: „Die Vorwürfe entbehren jeglichem Wahrheitsgehalt“ heißt es in der Mitteilung, weswegen nun Strafanzeige gegen die Betreiber der Facebook-Seite „Opposition im StuPa der BUW“ gestellt wurde. Für diese Seite zeichnen sich im Impressum die Listen1 Parlamentarierinnen und Parlamentarier von Jusos, Linke HSG (ehem. Die Linke.SDS), DIE PARTEI sowie Grüne Hochschulgruppe (GHG) verantwortlich.

Polizei ermittelt gegen unbekannt

Aufgrund der Kurzfristigkeit der Anzeige konnte die Wuppertaler Staatsanwaltschaft einen Eingang bislang nicht bestätigen. Anders die Polizei: Wie telefonisch gegenüber blickfeld mitgeteilt, wurde gestern Strafanzeige gegen unbekannt gestellt. Der Autor der Oppositions-Meldung muss laut Angaben der Polizei nun ermittelt werden.

Der AStA ist in dieser Frage selbst aktiv geworden. Nach blickfeld vorliegenden Informationen wurden die Listenführer/innen der im Impressum der Oppositionsseite genannten Listen kontaktiert und um Stellungnahme gebeten. Der AStA bittet nach einem der Redaktion der CampusZeitung vorliegenden Schreiben um „Bestätigung der Urheberschaft des Textes“ oder „um eine öffentliche Distanzierung (…) von der nicht wahrheitsgemäßen Darstellung der (…) Bestellung der Autonomen Referate.“

Koalitionsmitglieder melden sich zu Wort

Indes haben bereits Teile der AStA-Koalition Stellung bezogen. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) äußerte sich per Kommentar auf der AStA-Facebook-Fanpage wie folgt zur AStA-Pressemitteilung: „Die LHG möchte sich an dieser Stelle vom Inhalt dieser Pressemitteilung distanzieren. Sie ist nicht mit uns abgesprochen und wir teilen diese Auffassung der Geschehnisse nicht.“ Die LHG hat ferner die Mitteilung der Opposition auf ihrer eigenen Facebook-Fanpage geteilt.

Auch der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) hat auf der oben genannten Facebook-Fanpage einen Beitrag veröffentlicht: „Der RCDS Wuppertal distanziert sich ausdrücklich von jeglicher Form der Diskriminierung gegenüber homosexuellen Menschen und verurteilt diese in schärfster Weise. Weder der RCDS als Hochschulgruppe noch der RCDS AStA-Vorsitz war bei der Vollversammlung der autonomen Referate anwesend und kann sich deswegen zu den gemachten Vorwürfen nicht äußern. Wir erkennen die Wahlergebnisse der Vollversammlung an und akzeptieren den demokratisch vollzogenen Personalwechsel in manchen Referaten. Sollte sich herausstellen, dass der gezielte Vorwurf der Diskriminierung Homosexueller als Mittel zur Denunzierung des AStAs und seiner Referenten eingesetzt wird und auf unwahren Tatsachen beruht, so unterstützen wir ein strafrechtliches Vorgehen gegen eine solche Form der üblen Nachrede.“

Anzeige:

 

Ferner finden sich auf den jeweiligen Facebook-Seiten Dutzende Kommentare von einzelnen Usern mit konträren Meinungen zu diesem Geschehen. »mw«

1Korrektur: Als Betreiber der Facebook-Seite „Opposition im StuPa der BUW“ wurden fälschlicherweise die o.g. Listen aufgeführt. Im Impressum der Seite heißt es jedoch: „Zusammenschluss aus den Parlamentarierinnen und Parlamentariern der GHG, Juso HSG, Linke HSG (ehemals Die Linke.SDS) und Die PARTEI – Deine Lieblingsliste.“ Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

Anzeige:

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.