StuPa beschließt Haushalt 2011/12

Am 29.09 fand um 14h auf der AStA-Ebene die dritte ordentliche Sitzung des amtierenden Studierendenparlaments (StuPa) statt. Vorausgegangen war eine blickfeld-Berichterstattung und die Kritik einiger ParlamentarierInnen an der Arbeitsweise des StuPa-Präsidiums. Fehlende Sitzungsprotokolle und ein (temporärer) selbstverursachter „Zwölftelhaushalt“ standen auf der Kritikliste.

Zum Anfang der Sitzung berichtete AStA-Vorsitz Kai Schumann (DIE PARTEI) über die Aktivitäten des Allgemeinen Studierendenausschuss. Neben Fragen der internen Verwaltung und diversen Antrittsgesprächen wurden auch Mängel in der eigenen Öffentlichkeitsarbeit festgestellt (fehlende AStA-Plenumsprotokolle und keine Veröffentlichungen der „Mitteilungen an die Studierendenschaft“). Diese sollen zeitnah behoben werden. In beiden Fällen ist dies nach Prüfung der blickfeld-Redaktion bereits geschehen (Protokolle & Mitteilungen der Studierendenschaft).

Ferner wurde auch die erste Ausgabe der neuen AStA-Zeitung „Campuspolit“ veröffentlicht. Diese werden die neuen Studierenden zum Wintersemester in ihrer WelcomeWeek-Tasche vorfinden. Zudem ist eine uni-weite Auslage geplant. Weiter wurde zufrieden auf das gemeinsame Fastenbrechen mit dem TSVW e.V. (Türkischer Studierendenverein Wuppertal) am 24.August 2011 zurückgeblickt.

Als stud. Vertreterin im Senat berichtete Jenny Stacker (Juso HSG) aus der letzten Senatssitzung. Zentrale Frage war die „Qualitätsverbesserungskommission“, welche entweder uni-zentral oder in den jeweiligen Fachbereichen gebildet werden sollen. Diese Kommission oder Kommissionen haben eine Beratungsfunktion bei der Verwendung der Kompensationsmittel, welches das Land für den Wegfall der Studiengebühren bereitstellt. Das Gremium ist mehrheitlich durch Studierende zu besetzen. Das StuPa bildet hierbei die Präferenz zur Bildung der Kommissionen in den Fachbereichen aus.

Andreas Schwarz berichtete im Rahmen seiner Beauftragung durch den entsprechenden StuPa-Fachausschuss über den Gesprächsverlauf bzgl. der neuen Satzung und Wahlordnung der Studierendenschaft mit der Universitätsverwaltung. Die Rechtsprüfung sei soweit abgeschlossen und das Verfahren stehe kurz vor dem Abschluss. (Anm. d. Red.: Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels sind die Neufassungen der Satzung der Studierendenschaft und der Wahlordnung der Studierendenschaft in Kraft getreten.)

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Kontroverse Debatten fanden um den Haushaltsplan 2011 / 2012 statt. Ein wunder Punkt stellte dabei vor allem die Mittelkürzung (um 500 Euro auf 2000 Euro p.a.) bei den autonomen Referaten dar. Diese stieß auf heftigen Widerstand seitens der Opposition, die teilweise auch in den autonomen Referaten aktiv ist. Zwanghafte, haushaltstechnische Gründe gab es für diese Kürzung nicht. Daher sprach sich das Studierendenparlament – nach Darlegung der geplanten Aktivitäten der autonomen Referate (Selbstverteidi- gungskurse, Diskussions- und Themenveranstaltungen, …) – aus die Mittelkürzung aufzuheben. Anschließend wurde der Haushalt in seiner dritten Lesung mit großer Mehrheit verabschiedet. Somit dürfte die Zeit eines „Zwölftelhaushalt“ überschaubar bleiben.

Abschließend wurde über die Arbeitsweise des StuPa-Präsidiums gesprochen. Dieses nahm die Kritik zustimmend zur Kenntnis und bemüht sich nach eigener Erklärung um einen in Zukunft reibungsloseren Ablauf der allgemeinen Verwaltung.

Die nächste Sitzung des Studierendenparlaments findet voraussichtlich am 19.Oktober um 18Uhr statt. Weitere Informationen sind unter www.stupa.uni-wuppertal.de einzusehen. »mw«

Die Besetzung des aktuellen Studierendenparlaments 2011/2012)
StuPa-Präsidium: Alexander Bialek (LHG) // Willi Steffler (DIE PARTEI HSG) // David d’Altilia (RCDS & Unabhängige)

Die „Regierungskoalition“ – 14 Mandate:

  • RCDS & Unabhängige: Nina Hartlmaier // Felix Schüller // Klaus-Peter Watzlawek // Tayfun Balta // David d’Altilia // Malte Lieven // Murat Melik Aydinsoy
  • LHG – Liberale Hochschulgruppe: Sascha Wondraczek // Alexander Bialek // Ina Alberg
  • DIE PARTEI HSG: Claudia Duzckowska // Willi Steffler
  • Bund der Türkischen Studierenden (BTS): Fatih Erarslan // Mehmet Fatih Demir

Die „Opposition“ – 7 Mandate:

  • Juso HSG: Mark Schroller // Canan Baskin // Jenny Stacker
  • Die Unabhängigen: Ann-Cathrin Klappert (nachgerückt für Birte Fritsch) // Dominik Lars vom Brocke
  • Revolutionär Sozialistisches Forum (RSF): Dominic Kleinebenne
  • Grüne Alternative Liste (GAL): Christian Henrik Klamm

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