Das Studierendenparlament tagt

13.März 2013 um 18 Uhr im AStA-Großraumbüro (ME.04.19)

Bei dieser Sitzung stehen direkt mehrere Wahlen auf der Agenda. Die Amtszeit vom aktuellen Verwaltungsrat des Hochschul-Sozialwerks (HSW) endet im März. Zur neuen, zwei-jährigen Periode müssen zwei studentische Mitglieder bestimmt werden.

Der Verwaltungsrat

Im Verwaltungsrat sind neben den zwei von drei Studierenden (einen Vertreter entsendet die Musikhochschule) noch ein Bediensteter des HSW, ein Hochschulangehöriger, ein Vertreter des Rektorats (i.d.R. der Kanzler) und eine Person „mit einschlägigen Fachkenntnissen oder Berufserfahrung auf wirtschaftlichem, rechtlichem oder sozialem Gebiet“ (vgl. Studentenwerkgesetz NRW) vertreten. In diesem Organ erfolgen grundsätzliche Entscheidungen zum Kurs des Sozialwerks und die Aufsicht über den Geschäftsführer. Der Verwaltungsrat ist in allen Bereichen des Sozialwerks (Ausbildungsförderung, Verpflegungsbetriebe, Wohnen usw.) involviert und hat dabei zahlreiche Entscheidungskompetenzen inne. Jede/r eingeschriebene Studierende kann diese Position nach Wahl im StuPa wahrnehmen.

Neben dem Verwaltungsrat werden noch weitere Mitglieder für den nächsten Wahlausschuss gewählt.

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Der Wahlausschuss

Einmal im Jahr wird über eine Vorlesungswoche (in Wuppertal das nächste Mal vom 24. bis zum 28.06.2013) das neue StuPa gewählt. Diese Wahl wird vom Wahlausschuss organisiert und durchgeführt. Der Ausschuss wird dabei vom StuPa eingerichtet und gewählt. Auch hier kann jede/r Studierende der Bergischen Universität mitmachen.

Nachträglich beantragt wurde auch eine komplette Neuwahl des Vorsitzes und der Finanzreferentin bzw. des Finanzreferenten des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) durch das StuPa. Während der letzten Sitzung sollte nur ein weiteres Mitglied in den AStA-Vorsitz nachgewählt werden. Dies scheiterte aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit.
Mit dieser Neuwahl müssten auch alle Referentinnen und Referenten, bis auf die der autonomen Referate, nachbestellt werden.

Inhalte und Anträge

Neben den ganzen Wahlen gibt es auch inhaltliche Punkte auf der Tagesordnung. Dazu gehört der stets anwesende Tagesordnungspunkt (TOP) „Berichte aus den Gremien“, in dem der AStA dem StuPa über seine aktuelle (politische) Arbeit berichtet. Auch liegen zahlreiche Anträge vor, die teilweise auch auf Änderungen in der Satzung der Studierendenschaft abzielen.

Wer Genaueres erfahren möchte, dem sei ein Besuch der Sitzung empfohlen. Das StuPa tagt nämlich grundsätzlich öffentlich. »mw«