354 ungültige Stimmen bei der StuPa-Wahl 2021

Bis letzte Woche Freitag konnten Wuppertaler Studierende ein neues Studierendenparlament (StuPa) wählen. Rund 12,6 Prozent der Studierenden nahmen an der in diesem Jahr ausschließlich per Brief durchgeführten Wahl teil. Wahlsieger ist die Juso-Hochschulgruppe, die über 43 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte.

Rund 23.000 Studierende waren wahlberechtigt. 2.887 nahmen ihr Stimmrecht wahr, womit 2021 mit rund 12,6 Prozent deutlich mehr Studierende zur Wahl gingen, als noch 2020 (nur 4,9 Prozent). Ihre Stimmen verteilten sich folgendermaßen auf die nur drei zur Wahl angetretenen Listen:

  • Juso-Hochschulgruppe Wuppertal: 1.011 Stimmen (43,1 Prozent)
  • die linke.SDS – Fürs Klima. Fürs Soziale.: 938 Stimmen (40 Prozent)
  • RCDS Wuppertal: 396 Stimmen (16,9 Prozent)

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Im 21-köpfigen Studierendenparlament konnten die Jusos neun, die linke.SDS acht und der RCDS vier Sitze erringen. Somit verfügt keine der drei Listen über eine absolute Mehrheit (11 Sitze) im StuPa und ist auf einen Koalitionspartner zur Bildung eines Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) angewiesen. Das neue Studierendenparlament kommt erstmals am Mittwoch, 3. Februar 2020, um 18:30 Uhr im Rahmen einer ZOOM-Konferenz zusammen. Die Einladung zur öffentlichen Sitzung ist auf der StuPa-Webseite abrufbar.

Wahlausschuss stellte 354 ungültige Stimmen fest

Auffällig ist, das vom für die Organisation zuständigen Wahlausschuss 354 ungültige Stimmen – was knapp über 12 Prozent aller abgegebenen Stimmen entspricht – festgestellt wurden. Auf Nachfrage heißt es von Seiten der Wahlleitung: „Leider mussten Unterlagen als ungültig erklärt werden, bei denen eine Auszählung der Stimmen ohne die Verletzung des Wahlgrundsatzes der geheimen Wahl nicht möglich gewesen wäre. Außerdem konnten Unterlagen, die keinen oder keinen gültigen Wahlschein enthielten, ebenfalls nicht gezählt werden. Mit der Frage, warum die Anzahl dieser Briefwahlunterlagen so hoch war, haben wir uns natürlich auch eingehend beschäftigt.“

Dazu führen die Verantwortlichen weiter aus: „Studierende, die noch nicht mit Briefwahlen vertraut waren, haben durch ausführliche und detaillierte Erklärungen auf dem Wahlschein-Zettel selbst, in der Wahlzeitung oder auf der StuPa-Homepage Hilfestellungen und Unterstützung dafür erhalten. Außerdem konnte trotz der aktuellen Lage die Möglichkeit einer persönlichen Stimmabgabe eingerichtet werden, die viele Studierende auch genutzt haben. Die hohe Anzahl ungültiger Briefwahlunterlagen kann vielleicht dadurch erklärt werden, dass viele Studierende eventuell nicht bedacht haben, dass auch Wahlen des Studierendenparlaments oder Wahlen der Fachschaftsräte mit rechtlichen Grundlagen verbunden sind. Vielleicht wurde die Wichtigkeit davon etwas unterschätzt. Wir freuen uns dennoch über eine Wahlbeteiligung von über 12% und schätzen das als einen großen Erfolg für unsere Universität ein.“

Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) 2021

Grafiken »sx«

Weitere Details zum Wahlergebnis, etwa wer die künftigen Parlamentarier/-innen sind und wer als Kandidat/-in die meisten Stimmen erhalten hat, sind in der Wahlniederschrift einsehbar. Dort sind auch die Ergebnisse der Fachschaftsratswahlen aufgeführt.

Gegen die Gültigkeit der Wahl können nach §35 Absatz 2 der Wahlordnung der Studierendenschaft Wahlberechtigte bis zum siebten Tag, 12 Uhr, nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse beim Wahlausschuss Einspruch erheben. Dies entspricht laut Wahlniederschrift dem 1. Februar 2021, 12 Uhr. »mw«

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