StuPa-Wahl 2015 wird geprüft

Schlichtungsrat tagt am 1. Oktober und bespricht alle Wahleinsprüche

Die diesjährige Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) sorgt für Aufregung: Der Verdacht der Wahlmanipulation steht im Raum. Um das zu prüfen, hat sich kürzlich der Schlichtungsrat konstituiert, dem die Studierenden Christophe Kaucke, Joel Fuchs, Sascha Dreier, Ulrich Wolzenburg, Sandro Lombardo und Seher Kordas angehören. Sie müssen die von allen zur Wahl angetretenen Listen sowie Teilen des Wahlausschusses angefochtene Studierendenparlamentswahl unter die Lupe nehmen. Im Gegensatz zu den übrigen Wahlanfechtungen ist der Inhalt der von der Liste Odeon eingereichten weiter unbekannt. blickfeld hat dazu beim Schlichtungsrat bereits Akteneinsicht beantragt. Darüber wird während der nächsten Sitzung des Rates am 1. Oktober 2015 ab 10 Uhr beraten (ME.04.19). Ferner finden an diesem Tag die Anhörungen des Wahlausschusses sowie der Einspruchgeber statt. Die ganztätig angesetzte Sitzung ist grundsätzlich öffentlich. „Sollte eine der vorsprechenden Personen vernünftige Gründe einbringen, warum er oder sie gerne unter Ausschluss der Öffentlichkeit sprechen möchte, wird dem natürlich stattgegeben“, teilte Joel Fuchs, Vorsitzender des Schlichtungsrates, unserer Zeitung auf Nachfrage mit.

Ein StuPa-Sitz zu wenig für die Liste Odeon/CampusBash?

Womöglich greift die Odeon-Anfechtung Teile der Wahlniederschrift auf, die von der Wahlausschussvorsitzenden Isabelle Schneider verfasst und von drei weiteren der insgesamt acht Wahlausschussmitglieder unterzeichnet wurde. Darin wird von neuen Ungereimtheiten gesprochen, die „auch eine andere Sitzverteilung im Studierendenparlament zur Folge“ hätten. Konkret soll das Endergebnis der Listen Odeon/CampusBash und RCDS marginal von einem am Wahlabend veröffentlichten Zwischenergebnis abweichen:

Odeon: 923 Stimmen (Zwischenergebnis), 925 Stimmen (Endergebnis), Differenz: 2
RCDS: 307 Stimmen (Zwischenergebnis), 312 Stimmen (Endergebnis), Differenz 5

Auf Basis der Stimmenanzahl wird die Verteilung der 21 StuPa-Sitze mathematisch ermittelt. Nach blickfeld-Berechnungen ergibt sich auf Grundlage des Zwischen- und des Endergebnisses jeweils eine geringfügig andere Sitzverteilung im Parlament – trotz der augenscheinlich kleinen Stimmendifferenz. Während die Liste Odeon/CampusBash auf Basis des Zwischenergebnisses acht anstelle der laut Endergebnis sieben Sitze besetzen könnte, würde der RCDS einen seiner drei jetzigen Sitze abgeben müssen.
Es ist wahrscheinlich, dass der Schlichtungsrat – nicht nur wegen der Anmerkungen des Wahlausschusses – die Urnen erneut öffnen und selbst nachzählen muss. »mw«