Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. Wuppertaler Studierende haben vorab am Donnerstag, den 17. August die Gelegenheit, die DirektkandidatInnen des Wahlkreises Wuppertal I kennenzulernen. Diese stellen sich ab 18 Uhr (Einlass ist ab 17:30) auf einer vom Allgemeinen Studierendenausschuss organisierten Podiumsdiskussion auf der AStA-Ebene in Gebäude ME auf Ebene 04 vor. Rede und Antwort zu den aktuellen Themen der Bundespolitik stehen:
- Rainer Spiecker (CDU),
- Helge Lindh (SPD),
- Manfred Todtenhausen (FDP),
- Sylvia Meyer (Grüne),
- Bernhard Sander (Linke) und
- Julia Wiedow (Die PARTEI).
Vorab gibt es die Möglichkeit, Fragen zur Diskussion einzureichen, die der AStA per E-Mail unter politik (at) asta.uni-wuppertal.de (Bitte abtippen) entgegennimmt und an die Moderation des Abends weitergibt.
Mit Julia Wiedow (Die PARTEI) tritt auch eine Studentin der Bergischen Universität zur diesjährigen Bundestagswahl an.
Fehlende AfD: LHG und RCDS üben Kritik
Im Vorfeld zur Podiumsdiskussion hat die Liberale Hochschulgruppe (LHG) den AStA dafür kritisiert, „keinen Vertreter der AfD (…) einzuladen.“ Dies sei laut der LHG „ein deutlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit“ seitens des von Jusos, Grüne Hochschulgruppe (GHG) und Die PARTEI geführten Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA).
Die AStA-Koalition hat zu den Vorwürfen Stellung genommen und bringt Sicherheitsbedenken vor: Veranstaltungen wie im Café Swane, „wo ein AfD-Kandidat und dessen Sympathisant*innen den Veranstaltungsort unter Polizeischutz verlassen mussten“, würden zeigen, dass eine AfD-Beteiligung „ein besonderes Sicherheitskonzept erfordern“ würde, „da der Protest für und gegen die Positionen der AfD mit einer Einladung als sehr wahrscheinlich anzusehen ist.“ Eine solche Situation wolle der AStA vermeiden.
Zudem will der Allgemeine Studierendenausschuss der AfD „keine Bühne für rassistische Positionen bieten“ und argumentiert dabei auf Grundlage der Satzung der Studierendenschaft (SdS) die als Aufgabe von AStA und Studierendenparlament (StuPa) das Eintreten „für Gleichstellung und gegen Diskriminierung“ formuliert (vgl. SdS, §2, Absatz 2).
Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) kann die Begründung des AStA „in vielen Punkten durchaus nachvollziehen und verstehen“, bedauert jedoch, „dass der AStA den Studierenden und weiteren Besuchern die Fähigkeit abspricht, die perfiden Argumente der AfD zu entschlüsseln.“
Der AStA erachtet „eine Auseinandersetzung mit den Positionen der AfD als unabdingbar“ und zieht „andere Formate über die AfD (…) in Erwägung“, sieht aber die geplante „Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl nicht als geeignetes Format für“ diese an. »red«
Titelbild: Svenja Reinhardt (Mitte) moderierte bereits die Podiumsdiskussion zur Landtagswahl © AStA Wuppertal
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