Wahlbeteiligung seit 2006: Irgendwo zwischen 6,9% (2011) und 15,4% (2009)

Die diesjährige Wahlzeitung

Die diesjährige Wahlzeitung

Wenn am kommenden Rosenmontag die Wahllokale für eine Woche öffnen, bleibt der Ofen in der Mensa aus, die Uni-Bibliothek geschlossen und der E-Bus im Stadtwerke-Depot stehen. Erfahrungsgemäß gehen die meisten Studierenden aber ohnehin erst zur Mitte der Woche wählen. 87 Kandidierende, verteilt auf neun Wahllisten, stehen diesmal auf dem Stimmzettel. Ihre Forderungen können in der Wahlzeitung sowie im Web nachgelesen werden.

Die Wahlzeitung: Bietet einen ersten Überblick

Die Wahlzeitung ist – wen wundert es – voll verschiedenster Versprechen. Das erste gibt der Wahlausschuss, der die StuPa-Wahl organisiert, in seinem Vorwort ab: „Wer noch keine Vorstellung über das Studierendenparlament hat, bekommt mit dieser Zeitung ebenso die Möglichkeit, dieses oder dessen Funktionen zu verstehen.“ Wer dann nach passenden Erläuterungen sucht, wird enttäuscht. Die gibt es leider nicht.

Bei den anschließenden Vorstellungen der einzelnen Wahllisten wird es ziemlich „bunt“: Da ist etwa die Rede von „Umstellung der Windkraft auf Hamsterkraft“ (Die PARTEI), „Office-Software umsonst für alle!“ (RCDS & United Lions), „E-Bike Verleihsystem an der Uni“ (Grüne & Jusos), „Uni-Card“ (BIS und RCDS) oder „Fortsetzung der Bühnenflatrate“ (u.a. Freibeuter und Liberale). Anders die Antideutschen Dichter, die erklären, dass sie “die Interessen der Studierenden ohnehin nicht interessieren.“ Die Liste „Toleranz“ ist gar nicht in der Zeitung vertreten.

Was fehlt? Eine kritische Öffentlichkeit!

In der Studierendenschaft aktiv sein heißt, Verantwortung zu übernehmen – beispielsweise für einen mehrere Millionen Euro schweren Haushalt. Das Gros machen dabei zwar die vom AStA verwalteten Semesterticket-Gelder aus, doch auch mit den von Studierenden gezahlten Semesterbeiträgen (immerhin über eine halbe Million pro Jahr) muss verantwortungsvoll umgegangen werden. Wofür wird das Geld ausgegeben? Der AStA hat hierzu eine kleine grafische Übersicht erstellt. Einige Ausgaben-Beispiele: Für die Bühnenflatrate zahlt jede/r Studierende/r 50 Cent pro Semester, was etwa 20.000 Euro im Jahr sind. Die gleiche Höhe an Mitteln erhält auch der Hochschulsport (HSP) von der Studierendenschaft als jährliche Unterstützung. Daneben wurden vom StuPa kürzlich einmalig weitere 20.000 Euro zur Errichtung einer Cagesocceranlage durch den HSP beschlossen.

Das sind nur wenige Entscheidungen, die durchaus diskussionswürdig erscheinen, an denen aber die Mehrheit der Studierendenschaft nicht partizipiert: Das StuPa ist laut den veröffentlichten Protokollen des Öfteren lediglich knapp beschlussfähig, die gesamte Studierendenschaft wurde zuletzt 2008 im Rahmen einer Urabstimmung, bei der es um die Einführung der NRW-Erweiterung zum damaligen VRR-Semesterticket ging, an einer Entscheidung direkt beteiligt.

Die Wahlzeitung lesen und nächste Woche ein Kreuz setzen, ist die eine Sache. Die Kandidatinnen und Kandidaten an den Ständen oder im Web befragen, die Diskussionen und Entscheidungen aktiv verfolgen, sich einbringen und Rechenschaft von den Verantwortlichen einfordern, die andere. Nur im regelmäßigen Austausch können die verschiedenen Gremien die Interessen der Studierenden auch tatsächlich vertreten. »mw«

Weiterführende Informationen:

2 Kommentare zu StuPa-Wahl: Ein Artikel für 10% unserer Leserschaft

  1. Daniel sagt:

    Wenn die Leute wüssten was für einen Müll manche Parteien mit dem Geld machen und wie viel sie dafür auch noch monatlich verdienen, dann wäre die Beteiligung auch größer.

    Welche Partei ich wähle, ist mir perönlich eigentlich schon egal, hauptsache es ist nicht Odeon 2.0, „United Lions“. Hauptsache Geld kassieren, Lebenslauf aufbessern und nichts dafür leisten. Da ist sogar „DIE PARTEI“ besser.

  2. Florian sagt:

    Die studentische Selbstverwaltung auf StuPa-/AStA-Ebene ist so gut wie tot, Fachschaften funktionieren (einige mehr andere weniger), aber danach hört es auf. Die wenigen, „vernünftigen“ (Definitionssache, klar) Leute die was machen wollen, finden sich in pseudo-politischen Grabenkämpfen oder einer bitteren Realität aus Bürokratie, „Das haben wir schon immer so gemacht.“ und „Das ist nicht so einfach, weil…“ wieder. Das machen die meisten ein, zwei Jahre mit und lassen es dann auch wieder sein, das Phänomen ist uns allen bekannt.

    Und wen wundert das auch angesichts des Bachelor-/Master-Systems? „Die Leute“ (so etwa 99% der Studierenden) haben weder Zeit noch Bock, etwas neben ihrem Studium zu machen, das sich nicht in CPs umwandeln oder im Lebenslauf verwenden lässt (ich schweige über meine Zeit in der studentischen Selbstverwaltung auch lieber, die hat kein gutes Ansehen „da draußen“) und ich kann es ihnen nicht verübeln.

    Hätte ich nicht in Fachschaft, StuPa und AStA mitgemacht, hätte ich mein Studium schneller und mit besseren Noten abschließen können, schätze ich. Das schadet nicht, wenn man einen Job sucht.

    Aber gut, ich hab auch eine Menge gelernt, Fehler gemacht und hoffentlich auch daraus gelernt, nette Leute kennen gelernt, ziemlich überflüssige Diskussionen („Nein, das ist eine gute Idee, aber wir von A können nicht dafür sein, weil der Vorschlag von B kommt.“) geführt oder begleitet und trotz oder gerade wegen allem auch eine gute Zeit dort gehabt.

    Soviel zur „aktiven Seite“.

    Auf der passiven Seite bekommst du nichts von StuPa/AStA mit, wenn nicht gerade eine Party ist, irgendwer auf der Erstsemestereinführungsveranstaltung noch eine Rede mehr hält oder Spiegel Online über den nächsten Skandal in der Wuppertaler Studierendenschaft schreibt.

    Es berührt dich einfach nicht. Dein Semesterticket ist in WUSEL, irgendwas ist da noch hinter der Uni-Kneipe, manchmal sieht man da sogar Menschen und da hört es auch auf. Ansprechpartner für Probleme ist eher deine Fachschaft und das wars. Dir ist doch egal, wer sich um das Semesterticket kümmert und das ist nunmal der größte, wichtigste Punkte abseits vom eigentlichen Studiengeschehen.

    „Das System“ studentische Selbstverwaltung in der bisherigen Form ist dabei zu scheitern. Verstärkt und beschleunigt wird das sicher durch Wuppertals Position als Pendler-Uni, aber auch andere Unis werden, sofern nicht schon dabei, viele Probleme bekommen.

    Eine zunehmende Entpolitisierung ist festzustellen, die finde ich grundsätzlich nicht verkehrt, sie führt allerdings zur Bildung von Gruppen, deren Interessen nicht unbedingt denen entsprechen, die man klassischerweise in der studentischen Selbstverwaltung erwartet oder wünscht. So ist das halt, wenn sich die Dinge wandeln.

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