JuSo HSG gewinnt die Studierendenparlaments-Wahl 2019

Vom 14. bis 18. Januar 2019 waren knapp über 22.000 Studierende an der Bergischen Universität Wuppertal dazu aufgerufen ein neues Studierendenparlament (StuPa) zu wählen (blickfeld berichtete). Nur rund 1.200, etwas mehr als fünf Prozent, nahmen diese Möglichkeit wahr. Knapp über 42 Prozent wählten die JuSo Hochschulgruppe, die mit neun Abgeordneten weiterhin die stärkste Kraft im 21-köpfigen StuPa bildet. Mit rund 24 Prozent der Stimmen stellt die Grüne Hochschulgruppe (GHG) mit fünf Parlamentariern die zweitgrößte Gruppe. Während der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und Die LISTE, ein Uni-Ableger der Partei Die PARTEI, jeweils zwei Sitze in der künftigen Studierendenvertretung besetzen, kam der diesjährige Newcomer, Die Linke.SDS, auf Anhieb auf drei Sitze.

Somit verfügt die bisherige Koalition, bestehend aus JuSo HSG, Grüne HG und Die LISTE, mit 16 Sitzen weiterhin über eine deutliche Mehrheit. Die drei Wahllisten stellen derzeit den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA), die quasi-„Regierung“ der Studierendenschaft. Die JuSo HSG kann sich zur nächsten Amtsperiode den Koalitionspartner aussuchen, denn sie braucht nur zwei weitere Stimmen im Parlament, um über eine ausreichende Mehrheit zu verfügen.

Über die künftige AStA-Koalition werden die einzelnen Wahllisten in den kommenden Tagen intern beraten. Das neue StuPa kommt spätestens 21 Tage nach dem letzten Wahltag zur konstituierenden Sitzung zusammen. Auf dieser könnte bereits ein neuer AStA gewählt werden.

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Unabhängig vom Ergebnis ist die Wahlbeteiligung zu diesem Jahr zwar leicht gestiegen, doch bleibt sie auf einem niedrigen Niveau. 2018 lag die Beteiligung bei nur 4,5 Prozent und im Jahr davor sogar nur bei 3,9 Prozent. Die höchste Wahlbeteiligung in den vergangenen zehn Jahren wurde 2009 mit knapp über 15 Prozent erreicht. Kurz zuvor konnten Wuppertaler Studierende über die Einführung des NRW-Semestertickets abstimmen, was landesweite Bus- und Bahnfahrten ermöglicht. An der damaligen, basisdemokratischen Urabstimmung nahmen fast 33 Prozent der Studierenden teil, was die anschließende StuPa-Wahl beeinflusst hat.

Ein Grund für die generell niedrige Beteiligung könnte sein, dass sich Studierende nicht ausreichend informiert fühlen, keine Kenntnisse davon haben, über welche Kompetenzen StuPa und AStA verfügen und für welche Inhalte die einzelnen Wahllisten stehen – so zumindest einzelne Stimmen vom Uni-Campus. »mw«

Dieser Artikel erschien auch in der Ausgabe der Westdeutschen Zeitung vom 23. Januar 2018

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