Über 22.000 zur Wahl eines neuen StuPas aufgerufen

In der Woche vom 14. bis 18. Januar 2019 können Studierende der Uni Wuppertal ein neues Studierendenparlament (StuPa) wählen. Dabei stehen 61 KandidatInnen, verteilt auf fünf Wahllisten, zur Wahl. Das Ergebnis wird voraussichtlich Freitagabend bekanntgegeben.

Titelfoto: Wahllokal auf dem Campus Grifflenberg 2018 © Svenja Telgheider

Das Studierendenparlament ist das oberste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft. Es wählt unter anderem den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA), verwaltet gemeinsam mit dem AStA einen siebenstelligen Finanzhaushalt, kümmert sich um das Semesterticket und vertritt die Interessen der Studierenden.

Einmal jährlich können Wuppertaler Studierende über die Zusammensetzung des 21 Sitze umfassenden Parlaments bestimmen.

Bessere Studienbedingungen, mehr Nachhaltigkeit und Kultur und Kritik am Hochschulgesetz

Die fünf Wahllisten – Jusos, Grüne, Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), Die LISTE und Die Linke.SDS – haben jeweils ein Wahlprogramm veröffentlicht. Um die Studienbedingungen zu verbessern, fordern die Grünen, der RCDS und Die Linke etwa einen größeren digitalen Bestand in der Universitätsbibliothek.

Den Ausbau von Urban Gardening bzw. des Campusgartens haben sich Grüne und RCDS auf die Fahne geschrieben. Nachhaltiger soll es auch in der Mensa zugehen. So fordern Die Linke und Grüne die tägliche Wahlmöglichkeit eines veganen Gerichtes.

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Für mehr (Campus-)Kultur sprechen sich alle Wahllisten aus. So unterstreicht der RCDS das bestehen der Bühnenflatrate, mit der Studierende kostenlos bzw. finanziert durch den AStA und das Hochschul-Sozialwerk das Angebot der Wuppertaler Bühnen wahrnehmen können. Die Grünen wollen studentische Kunst und Kultur fördern und sichtbar machen. Die Jusos verweisen indes auf über ihre AStA-Beteiligung eingeführte Veranstaltungsformate wie Bier und Spiele und wollen dieses Angebot fortsetzen. Die Linke möchte die Bewerbung der Events verbessern.

Kritik am neuen Hochschulgesetz der CDU-FDP Landesregierung üben Jusos, Grüne und Die Linke, die sich etwa gegen die Abschaffung des grundsätzlichen Verbotes von Anwesenheitspflichten aussprechen oder den Erhalt der Zivilklausel fordern. Letztere verpflichtet NRW-Universitäten dazu, auf Forschungen im militärischen Bereich zu verzichten.

Kaum Kontroversen in den Wahlforderungen

Zwischen allen Wahllisten finden sich thematische Überschneidungen und kaum kontroverse Punkte. Angesichts der Aufregung rund um den neuen Busbahnhof am Döppersberg – die Uni-Busse starten in der Regel weiter an der Historischen Stadthalle hoch zur Universität – erscheint das Thema Verkehr unterrepräsentiert. Lediglich die Jusos fordern konkret den Start der Uni-Busse direkt vom Hauptbahnhof. Die Grünen erwähnen Gespräche mit den Wuppertaler Stadtwerken über Nachbesserungen. Die LISTE, der Campus-Ableger der Satire-Partei Die PARTEI, führt als einzige die Seilbahn auf und spricht sich für Ziplining, eine freischwebende Seilrutsche, auf dem Rückweg ins Tal aus.

Wahllokale an allen Uni-Standorten

Studierende wählen entsprechend ihrer Fakultätszugehörigkeit an einem von insgesamt vier Wahllokalen (Briefwahl ist ebenfalls möglich). Dort können sie täglich von 10 bis 16 Uhr einer/m der KandidatInnen ihre Stimme geben und wählen damit zugleich die jeweilige Wahlliste. Sieben der 21 StuPa-Sitze werden an diejenigen mit den meisten Einzelstimmen vergeben. Die generelle Verteilung der Sitze wird auf Grundlage der Gesamtstimmen, die auf die einzelnen Wahllisten entfallen sind, berechnet. »sv & mw«

Veröffentlicht werden die Ergebnisse auf den Seiten des AStA und des Studierendenparlamentes:

Übersicht aller Wahllisten, KandidatInnen und der einzelnen Programme:

Niedrige Wahlbeteiligung

Nur 4,5 Prozent der Studierenden gingen Anfang 2018 wählen. Eine einstellige Wahlbeteiligung ist dabei die Regel bei StuPa-Wahlen. Zwar lag die Quote 2015 bei rund 15 Prozent, doch wurde diese Wahl wegen zahlreichen Verfehlungen in der Organisation für ungültig erklärt. Auch stand der Vorwurf der Wahlfälschung im Raum, der jedoch nie nachgewiesen wurde.

Dieser Artikel erschien auch in der Ausgabe der Westdeutschen Zeitung vom 8. Januar 2019.

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